Die Deutsche Umwelthilfe wollte BMW und Mercedes gerichtlich zu einem früheren Aus für Verbrenner zwingen. Der BGH lehnt das per Grundsatzurteil ab.

Scheitert der Plan der Regierung, Sozialleistungen für Ukrai­ne­r*in­nen zu kürzen? Der Bundesrat war schon skeptisch. Jetzt ...

Millionen Fans in aller Welt haben das Comeback-Konzert der K-Pop-Band BTS aus Südkorea verfolgt. Der Start ihrer Tournee ...

Das Vorgehen des Kulturstaatsministers wirkt stümperhaft. Aber es erzielt den gewünschten Effekt: Selbstzensur in der Kulturbranche.

Trump verkündet nach „produktiven Gesprächen“ mit Iran eine Feuerpause auf Kraftwerke und Energie-Infrastruktur. Iranische Quellen dementieren Gespräche.

Iran und die USA steuern auf eine Zuspitzung ihrer militärischen Konfrontation zu. Europa wird sich da auf Dauer nicht ...

Hunderttausende sind von sexualisierten Deepfakes betroffen. Auch Influencerin Pia Scholz. Das deutsche Recht ist auf diese Form der Gewalt nicht vorbereitet.

Die Sozialdemokraten verlieren in Rheinland-Pfalz deutlich gegen die CDU von Gordon Schnieder. Die herbe Niederlage dürfte auch im Bund nachhallen.

Justizministerin Hubig legt einen Gesetzentwurf gegen sexualisierte Übergriffe im Netz vor. Der Fernandes-Ulmen-Skandal hat den Prozess beschleunigt.

Hat Ungarn jahrelang Informationen von EU-Treffen an Russland weitergegeben? Den Verdacht gab es schon lange. Nun sollen Beweise aufgetaucht sein.

Weiter ist nicht klar, was Kai Wegner am Tag des Berliner Blackouts wirklich gemacht hat. Schwäche zu zeigen fällt dem Politiker anscheinend schwer.

In Karlsruhe wollten Umweltschützer ein Verbrenner-Aus ab 2030 für BMW und Mercedes durchsetzen. Laut BGH liegt die Aufgabe nicht bei den Zivilgerichten.